CDU kann SPD-Äußerungen nicht nachvollziehen – Wahlkampfgetöse beim Thema „Sozialticket“
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
„Da passt einiges nicht zusammen“, stellt Joachim Roeske fest, der bis zum vergangenen Jahr Mitglied des VRR-Beirates war.
Er weist darauf hin, dass die Mönchengladbacher Ampel-Mehrheit in ihrem Kooperationsvertrag ihre Forderung nach Einführung eines Sozialtickets ausdrücklich mit der Wiedereinführung eines Großkundenrabatts beim VRR verbunden haben.
Roeske: „Ein solcher Rabatt würde aber zu höheren Verlusten des VRR führen, die von den beteiligten Kommunen auszugleichen sind.“
Fakt ist, dass die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im VRR den VRR-Vorstand gebeten haben, bis zum 25. März ein Konzept zur Einführung eines Sozialtickets vorzulegen.
Basis für das Konzept sind die Eckpunkte der Kooperationsvereinbarung beider Fraktionen. Hier heißt es, dass das Sozialticket zu keinen weiteren kommunalen Haushaltsbelastungen führen darf.
Bevor weitere Überlegungen zur Finanzierung angestellt würden, müssten zunächst belastbare Zahlen auf den Tisch, sagt CDU-Ratsherr Friedhelm Stevens als Mitglied der VRR-Verbandsversammlung. Hier nach einer Finanzierung durch das Land NRW zu rufen, sei ein billiges, leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver.