SPD Mönchengladbach führte außerordentlichen Unterbezirksparteitag mit „vorgeschalteten“ Mitglieder-Workshops und drei Beschlüssen durch
Bernhard Wilms [ - Uhr]
Es war das bisher wohl jüngste Präsidium, das die SPD-Delegierten durch einen Unterbezirksparteitag (18.11.2017) führte.
(im Bild v.l.: Ursula Schiffer • Evamaria Enk [21] • Josephine Gauselmann [23] • Janann Safi [20] • Rainer Missy)
Einerseits jugendlich-locker, andererseits aber auch souverän bewältigte Josephine Gauselmann als Präsidiumsvorsitzende ihre Aufgabe tadellos.
Ihr kann man ohne Weiteres zutrauen, zukünftig auch „ordentliche“ Parteitage zu leiten, bei denen es um mehr geht als „nur“ drei Anträge zu behandeln und zu Beschlüssen zu führen, die keine internen kritischen Punkte beinhalten.
Gauselmann gelang das, was im Mönchengladbacher Rat nicht funktioniert. Sie hatte klar die Redezeiten im Blick, die laut Geschäftsordnung jeweils nur maximal 5 Minuten betragen durften.
Keiner der drei Anträge über die die 74 anwesenden (von nominell 100) Delegierten zu beschließen hatten, gab Anlass zu größeren Diskussionen. Alle wurden bei wenigen Enthaltungen einstimmig angenommen.
Neue, barrierefreie SPD-Geschäftsstelle
So wurde der Unterbezirksvorstand beauftragt, bis zum nächsten „ordentlichen“ Parteitag Alternativen für die barrierefreie Unterbringung der SPD-Geschäftsstelle mit Tagungsmöglichkeiten in zentraler Innenstadtlage zu erarbeiten.
Absage der Bundes-SPD an eine erneute GroKo
Durch Beschluss eines weiteren Antrages, der sich mit der Ablehnung der Bundes-SPD zu einer erneuten Großen Koalition im Bund befasste, stimmten die Delegierten der Entscheidung des Bundesvorstandes zu. Dazu steht in Kürze ein gesonderter BZMG-Beitrag zur Verfügung.
Erneuerungsprozess für die Mönchengladbacher SPD
Mit dem dritten Antrag wurde der Unterbezirksvorstand beauftragt, sich bis zum 1. Quartal 2018 in einer Sondersitzung oder einer Klausurtagung mit den Ergebnissen der „Mitgliederwerkstatt“ zu befassen, Schlussfolgerungen zu ziehen und klare Handlungsschritte zu erarbeiten.
Alle Mitglieder der SPD Mönchengladbach sollen danach schriftlich über den Auswertungsprozess informiert werden, um sie dann in einem offenen und transparenten Verfahren in den Erneuerungsprozess einzubeziehen.
Dazu hatte es am Vormittag erstmals eine umfassende Beteiligung der SPD-Mitglieder gegeben, die in moderierten, nicht-öffentlichen Workshops ihre Ideen zu diesen Themenkomplexen zusammentrugen:
- Kommunikation der SPD nach innen und außen
- Erneuerung der SPD „nach der GroKo“
- Kampagnen „Zeit für mehr …“ und „Heimat vor der Haustür“
- Ergebnis der Bundestagswahl und deren Ursachen vor Ort
Gerade zum letzten Punkt war zu hören, dass die Standbesetzungen sich politisch-inhaltlich unzureichend auf die zu erwartenden Bürgerfragen vorbreitet sahen, worunter teilweise die Glaubwürdigkeit gelitten habe und ob nicht die Zahl der Wahlwerbestände reduziert werden bei gleichzeitiger Erhöhung deren „Qualität“ in Design und Ausstattung und ob eine Plakatwerbung vor Wahlen im bisherigen Umfang überhaupt noch zeitgemäß ist.
Darüber hinaus gab es Anregungen, wieder verstärkt Bürgerversammlungen durchzuführen, um wieder näher „an den Menschen“ zu sein.
Sollte die SPD auch angesichts der gescheiterten Sondierung für eine „Jamaika-Koalition“ im Bund bei ihrem Nein für eine GroKo mit der CDU bleiben und es zu Neuwahlen kommen, dürfte der ausgerufene „Erneuerungsprozess“ der SPD jäh ins Stocken geraten.
Damit würden sich auch die am letzten Samstag beschlossenen Aktivitäten „vor Ort“ erheblich verzögern, weil die personelle Ausstattung der Mönchengladbacher SPD nicht darauf ausgelegt ist, zusätzlich noch die notwendigen Wahlkampfvorbereitungen „zu stemmen“.
