Ratsherr Hans Werner Schoutz kritisiert OB Reiners‘ fehlendes Einschreiten bei überzogenen Redezeiten
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[21.01.2017] Die Souveränität eines Versammlungsleiters zeichnet sich auch dadurch aus, dass die „Spielregeln“, die sich die Teilnehmer irgendwann einmal selbst gegeben haben, auch wirklich eingehalten werden.
Das scheint OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) ein ums andere Mal nicht zu gelingen.
Wie bei der Ratssitzung am letzten Mittwoch (18.10.2017).
Das veranlasste den Einzelratsherrn Hans Werner Schoutz (LKR) sich schriftlich bei OB Reiner zu beschweren.
Schoutz schreibt u.a.: „Ich moniere Ihre Sitzungsführung und fordere Sie auf, darauf hinzuwirken, dass die diesbezüglichen Satzungsbeschlüsse in Zukunft eingehalten werden.“
Dabei bezieht er sich auf die Tatsache, dass Reiners „auch bei den deutlichen und z.T. mehrfachen Redezeitüberschreitungen … bei Tagesordnungspunkten, die lediglich‚ zur Kenntnis‘ zu nehmen waren“, er (Reiners) als Sitzungsleiter nicht so eingeschritten sei, dass die Redezeiten eingehalten wurden.
Hilf- und erfolglos hatte Reiners wie vor die Monaten auch in dieser Ratssitzung es mit Appellen versucht, die Einhaltung der Redezeiten durchzusetzen.
Und das sogar mit dem Hinweis, dass, wenn eine längere Redezeit gewünscht würde, man doch die Geschäftsordnung des Rates ändern.
Das würde das Disziplin-Problem im Rat nicht beheben, sondern lediglich dazu führen, dass statt der vielleicht 10 Minuten plötzlich 15 Minuten geredet würde.
Möglicherweise würde es ja helfen, die Redezeit der Ratsmitglieder zu erfassen und im Protokoll zu dokumentieren.
Das klingt zwar nach „Klippschule“, würde aber – was die Disziplin anbelangt – gar nicht zu weit von der Ratsrealität entfernt sein, denn auch da (in der „Klippschule“) wird Unaufmerksamkeit und unnötiges Umherlaufen während der „Sitzung“ mindestens durch einen Vermerk geahndet.
Letzteres träfe dann (leider) einen Parteifreund von der Verwaltungsbank, den es wieder einmal nicht auf seinem Stuhl hielt, weil er glaubte, diesemal ganz dringend einer SPD-Ratsfrau eine „Spickzettel“ bringen musste.
Wenn es keinen anderen Weg gibt, auf sich aufmerksam machen zu können, dann eben der durch die Reihen der Ratsmitglieder.
Alles eine Frage der Disziplin.
Demnächst „Redezeit-Stopp-Uhr“? • Disziplin und Stil im Rat Nebensache?