Kommunalwahl abgehakt? Nein, denn wer kommt warum in den Rat und wer warum nicht?
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Der neue Mönchengladbacher Rat kehrt, was die Anzahl der Ratsmitglieder anbelangt zur Normalität zurück. Nicht mehr 76, sondern nur (wieder) 66 Sitze werden eingenommen.
Grund dafür ist, dass es nunmehr keine so genannten „Überhangmandate“ mehr gibt. Diese waren nach der Kommunalwahl 2004 dadurch entstanden, dass die CDU alle Direktmandate gewonnen hatte. Hätte es damals keine Überhandmandate gegeben, wären die prozentualen Anteile der CDU nicht hinreichend berücksichtigt und im Rat wäre das wirkliche Abstimmungsergebnis (Direktmandate und %-Werte) nicht abgebildet worden. Um darüber hinaus die anderen Parteien nicht zu benachteiligen, waren zusätzliche Mandate (= Ratssitze) notwendig.
Das ist aber dadurch „Schnee von gestern“, weil am Sonntag (30.08.2009) die CDU eben nicht alle Direktmandate erringen konnte und somit „normale“ Verhältnisse eingetreten sind.
Das hatte für einige Kandidaten der beiden großen Parteien mit Bezug auf die Mandate fatale Folgen, die sie über die Reservelisten erhalten haben.
CDU
Die prozentualen Ergebnisse der CDU und die verlorenen 13 Wahlkreise haben dazu geführt, dass ihr insgesamt 10 Ratsmandate weniger zustehen, als bislang. Aus diesem Grund können über die Reserveliste nur zwei CDU-Kandidaten in den Rat einziehen.
Das sind Manuela Luhnen und Frank Boss. Beide hätten keine Chance gehabt, wenn Norbert Post und Rolf Besten ihre Wahlkreise verloren hätten.
Hätte Frank Boss seinen Wahlkreis nicht verloren, wäre als nächster Joachim Roeske, der ebenfalls kein Direktmandat erreichte, auf diesem Weg in den Rat gekommen.
Hätte auch Roeske seinen Wahlkreis gewonnen, wäre – je nach Konstellation – Dr. Miriam Reinartz neues Ratsmitglied geworden. Die gesamtpolitische Entwicklung bei der Kommunalwahl hätte wohl kaum ausgereicht, dass auch Rainer Brandts, der auf dem Delegiertenparteitag Anfang Januar ds. Jahres gegen Hans Wilhelm Reiners deutlich verlor, wieder in den Rat kommen würde; also bleibt auch er draußen.
SPD
Trotz dem in dieser Anzahl überraschenden Gewinn von 13 Direktmandaten forderte das Fehlen von Überhangmandaten auch bei der SPD seinen Tribut: sie verlor einen Ratssitz. Ohne nochmals auf Details eingehen zu wollen hat das zur Folge, dass das bislang einzige Mönchengladbacher Ratsmitglied mit Migrationshintergrund (wie sie selbst sagt); Gülistan Yüksel, hier nicht mehr vertreten sein wird.
Die Vorsitzende des Mönchengladbacher Integrationsrates und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes will sich auch weiterhin für Integration einsetzen.
Ebenfalls nicht in den Rat einziehen kann Oliver Büschgens, der sich auch schon vor der Übernahme des SPD-Ortsvereinsvorsitzes für Giesenkirchen engagiert und ein Gegenkonzept zu „Giesenkirchen 2015″ initiiert und vorgestellt hatte.
Bei den übrigen Parteien entscheiden ausschließlich die Reservelisten, wobei auch die FWG einen Ratssitz verlor.
Aus den Äußerungen des Spitzenkandidaten der FWG, Erich Oberem, der gesagt haben soll, dass die Wähler die linken Parteien gewählt hätten und jetzt auch damit fertig werden müssten, lässt sich Enttäuschung ableiten.
Wenig wahrscheinlich ist, dass dieser Kämpfer resignieren wird. Möglicherweise aber beschert Oberem durch seine FWG „den Wählern“ in den „Parlamenten“ Abstimmungsergebnisse, die so niemand erwarten würde.
Für die FWG ziehen Erich Oberem, Bernd Püllen, Dirk Prützmann und Giesela Stähn in den Mönchengladbacher Rat ein; in den Bezirksvertretungen sind das jeweils ein FWG-Vertreter.
DIE LINKE erhält mit Rolf Flören, Nicola Schiemann und Helmut Schaper nunmehr Fraktionsstatus.