Reden zum Haushalt 2016 • Teil IV: Karl Sasserath mit ausführlicher Kritik an Haushalt und GroKo • Viele Fragen in einer Rede in „unruhigem“ Umfeld [mit Audio & Download]
Bernhard Wilms [ - Uhr]
Ausführlichkeit ist das, worauf man sich einstellen muss, wenn Grünen-Sprecher Karl Sasserath sich mit Haushaltsfragen auseinander setzt und seine Argumente vorträgt.
Dass dies manchen Mitgliedern der GroKo-Fraktionen nicht zusagte, konnte man während seiner Rede zum Haushalt 2016 beobachten.
Zwischenbemerkungen waren dabei noch die vertretbarsten Reaktionen und Zeichen von Aufmerksamkeit, während andere sich ungeniert und hörbar mit ihren Nachbarn unterhielten.
Aufmerksam verfolgten auch der Oberbürgermeister und die Dezernenten alle Reden und somit auch die Rede Sasseraths. Mit einer Ausnahme: Dr. Gert Fischer.
Ihn schien die Rede zu langweilen, was er dadurch zum Ausdruck brachte, dass er dreimal das Podium verließ, um sich u.a. mit den Fraktionssprechern der GroKo zu unterhalten. Das dürfte auch dem Leiter der Ratssitzung, OB Hans Wilhelm Reiners, nicht entgangen sein.
Karl Sasserath gab einen „Lagebericht“ mit einer Vielzahl von Fragen an die GroKo, die zusammengefasst durchaus Grundlage für ein kommunalpolitisches Arbeitsprogramm für Mönchengladbach bilden könnten.
Neben der Kritik an der millionenschweren Gründung der AöR „Sauberkeit“, deren Ziele er schon früher in einem Eigenbetrieb mindestens ebenso gut, jedoch wesentlich preiswerter umsetzbar gesehen hat, verwies er auf die – bislang nur in Randnotizen zu findenden – Überlegungen der GroKo für ein neues Rathaus und kommentierte dies mit „Hurra, was kostet die Welt!“.
Sasserath hatte seinen Lagebericht in diese Stichworte gegliedert:
- Demographie / Integration
- Soziale Wohnungsbaupolitik
- Umwelt/Klimaschutz
- Inklusion
- Bildung
- Überregionale Zusammenarbeit
- Soziales
- Kinder/Jugend/Schule
In seinem Resümee forderte Sasserath – ähnlich wie Nicole Finger (FDP) – die GroKo auf, das Gemeinwesen Mönchengladbach nicht als Firma zu betrachten.
Sie (die GroKo) betreibe den Ausverkauf der Stadt und wenn das nicht reiche, würden „die letzten Reste des kommunalen Tafelsilbers“ auf den Markt geworfen.
Sasserath endete damit: „Die von Ihnen für Ihr Arbeiten und Ihr Selbstverständnis ausgerufene Losung „Neues Denken, Neues Handeln“ ist vor diesem Hintergrund schlicht und ergreifend Kabarett.
„Zurück in die 80er“ wäre treffender und ehrlicher gewesen.“ (Zitat Ende)
Die Grünen könnten dem Haushalt 2016 nicht zustimmen.
Haushaltsrede 2016 zum Download
1.
Brummbär schrieb am 31.12.2015 um 00:31 Uhr:
Warum sollte die GroKo-Truppe zuhören? Die machen doch sowieso was die wollen.
Wie Herr Schultz es berichtet hat: Was von anderen kommt wird abgelehnt.
Die sind doch die breite Mehrheit von der Jüngermann immer berichtet, wenn die z.B. sowas wie die AöR durchwinken. Dass die Opposition dagegen war ist keine Silbe wert.
Hat Dr. Fischer auch wieder neckisch ne Haribo-Tüte stibitzt, und sich dabei wieder wie ein kleiner Schuljunge benommen?
Sowas wird dem Bürger in Ratssitzungen kostenlos geboten, wenn auch der Unterhaltungswert gegen Null tendiert und man kopfschüttelnd solchem Treiben zusehen muss.
Mit Kindergarten ist das Betragen noch sehr freundlich umschrieben.
Denen müssten vor den Sitzungen erst mal alle ihre Spielzeuge (iPhone, Tablet) abgenommen werden, um die Chance zu erhöhen, dass die auch alles mitbekommen oder wenigstens eine Sitzung lang so tun könnten als ob.
Übel was da läuft und ganz mieses Benehmen.
Alles was nicht GroKo ist, ist ohnehin uninteressant und das wird vollkommen ungeniert zum Ausdruck gebracht.