Als Reiner Gutowski auf dem Weg zum Rednerpult an die Ratskollegen Popcorn-Tüten verteilte, griffen diese ob der unverhofften Mais-Snacks gerne zu und teilten sie unter sich auf.

Dass dahinter ein tieferer Sinn steckte, erschloss sich ihnen erst am Ende von Gutowskis Rede.

Nicht erst am 16.12.2015 strafte der „Newcomer“ am Rednerpult im Rheydter Ratssaal diejenigen Lügen, die arrogant behaupten, dass es sich bei der aus zwei Ratsherren bestehenden „Ratsgruppe“ um eine „Spaßveranstaltung“ handele.

Das gut organisierte „Backoffice“ an der Eickener Straße könnte ebenso beispielgebend für manche Fraktionen sein, wie ihr soziales Engagement „im Kleinen“.

Das jedoch waren nicht die Themen, auf die Reiner Gutowski in seiner ersten Haushaltsrede näher einging.

Die PiPA-Gruppe spricht sich klar gegen parteiideologisches Denken aus und möchte dazu beitragen, dieses zu überwinden.

Dies sieht in der Praxis so aus, dass die PiPA aus sachlich-fachlichen Gründen die von der GroKo geplante Ausgliederung der IT in die ITK Rheinland unterstützt und damit nicht die Position von DIE LINKE mitträgt, andererseits – wie die Grünen, die FDP und DIE LINKE – die Gründung der AöR „Sauberkeit“ ablehnt, weil es dafür keine sachliche Grundlage gebe und diese neue Gesellschaft „ein Fass ohne Boden“ ist, wie Gutowski es ausdrückte.

In diesem Zusammenhang habe die PiPAauch den Antrag der Grünen zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Gründung der AöR unterstützt,

Dass die PiPA-Ratsgruppe sich auch mit guten eigenen fachlich fundierten Vorschlägen zu Themen, wie WLan und Druckkosteneinsparung bei der Verwaltung einbringt, hat selbst der CDU-Fraktionsvorsitzende Schlegelmilch erkannt, was in einem gemeinsamen Antrag von GroKo und PiPA-Gruppe zum Thema WLAN zum Ausdruck kam.

Im Kontext mit der PiPA-Forderung, auf öffentliche Sitzungen der AöR und der Veröffentlichung von Dokumenten, die die AöR betreffen, nach dem „Open-Data-Prinzip“ fragte Gutowski die FDP, wo sie gewesen sei.

Sie habe wohl „das ganze Spektakel“ wie in einem Kino, Popcorn essend, angeschaut, während die GroKo die Transparenz über Bord geworfen hat.

Für den Fall, dass die übrigen Ratsmitglieder seiner Rede auf die gleiche Weise teilnahmslos folgen würden, hatte er eben dieses Popcorn verteilt.

Man kann nicht sicher sein, dass alle im Ratssaal die Metapher verstanden hatten oder ob sie sich nur über den Snack freuten.

Abschließend thematisierte Gutowski das Vorhaben von CDU, SPD und Grüne im NRW-Landtag, eine 2,5%ige Sperrklausel für Kommunalwahlen einzuführen, wodurch diese Parteien wie die Piratenpartei und Die PARTEI in den Räten verhindern wollen.

Gutowski: „Als Begründung wird genannt, dass eine Sitzung in Duisburg wegen kleiner Parteien bis halb fünf morgens gedauert hat. Doch Schuld war eine Partei, die mehr als zweieinhalb Prozent erhalten hat.“ (Zitat Ende)

Dass dieses Thema die wenigsten Ratsmitglieder interessieren würde, schien Gutowski geahnt zu haben und schloss mit der Hoffnung, dass seine Rede nicht als vergeudete Zeit angesehen worden wäre.

… aber schließlich hätte es ja genügend Popcorn gegeben.

Haushaltsrede 2016 zum Download