„Die Flüchtlingspolitik von EU und Deutschland bekämpft nicht die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen, sondern schafft sie immer wieder aufs Neue …“ • Sind alle syrischen Flüchtlinge wirklich Syrer • Wo liegen die eigentlichen Ursachen? [mit Videos]
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Mit dieser Aussage in seinem nur 80 Sekunden langen, aber sehr deutlichen Kommentar in den Tagesthemen 25.08.2015 trifft Georg Restle (WDR) den Kern der Flüchtlingskrise.
Zum Mit- und Nachlesen:
„Na endlich! Scheint fast so als hätten Regierung und Kanzlerin nun doch noch begriffen, dass man den fremdenfeindlichen Exzessen in Deutschland nicht einfach weiter schweigend zuschauen kann.
Eine Schande für Deutschland! Klingt entschlossen. Aber wir sollten uns nicht täuschen.
Klar die rechtsextremen Gewalttäter und ihre brav-biederen Unterstützer sind eine Schande für dieses Land.
Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik.
Eine Flüchtlingspolitik, die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft.
Zum Beispiel im Kosovo, wo auch diese Bundesregierung ihr Versprechen gebrochen hat, dem Land nach dem Krieg wieder auf die Beine zu helfen.
Stattdessen aber ein hoch korruptes Regime unterstützt, das die Menschen in die Flucht treibt.
Zum Beispiel in Syrien, wo diese Bundesregierung die Politik eines türkischen Präsidenten unterstützt, der islamistische Mörderbanden mit Waffen versorgt.
Mörderbanden, vor denen Hunderttausende nach Europa fliehen.
Oder Afrika, wo der deutsche Außenminister einen Pakt mit dem schlimmsten Despoten des Kontinents schließen will.
Einen Pakt, der verhindern soll, dass politisch Verfolgte ihr Land verlassen können und stattdessen ihren Verfolgern ausliefert.
Diese Politik ist eine Schande für dieses Land. Daran müsste etwas geändert werden.
Mit kernigen Parolen allein, ist jedenfalls niemandem geholfen.“
… und zwei weitere Videos zum „Nachdenken“:
Die Flüchtlingskrise • Was Medien verbergen
Instrumentalisierende Kriegsführung • Flüchtlinge als Kriegswaffe?
2.
Brummbär schrieb am 27.09.2015 um 19:24 Uhr:
Wenn das stimmt, kann man sich nur noch an den Kopf fassen.
Schließlich twittete Dr. Hugo Müller-Voog bereits gestern:
#CDUCSU #Merkel in der Fraktionssitzung genervt:
„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der #Flüchtlinge bin.
Nun sind sie halt da.“
https://twitter.com/hugomuellervogg/status/646335297173737472
Das ist verantwortungsvolles Krisenmanagement. Die Steuern der Bürger und Ehrenamtlich werden es schon richten.
Diese Politik enthält jede Menge sozialen Sprengstoff. Von den Gefahren durch Einreisende, von denen wir gar nicht wissen wer sie sind, woher sie kommen, ganz zu schweigen.
Dublin II wurde durch Merkel außer Kraft gesetzt.
Auszug aus der Vereinbarung:
„Die Verordnung regelt, welcher Mitgliedstaat für einen im Geltungsbereich gestellten Asylantrag zuständig ist. Damit soll erreicht werden, dass ein Asylsuchender innerhalb der Mitgliedstaaten nur noch ein Asylverfahren betreiben kann.
(…)
Das Rückgrat der Dublin-II-Verordnung ist die europäische Datenbank EURODAC, die den Asylbehörden bei der Prüfung ihrer Zuständigkeit Anhaltspunkte dafür liefert, ob der betreffende Antragsteller bereits in einem anderen Mitgliedstaat einen Asylantrag gestellt hat und/oder wann und wo er illegal die Außengrenzen des Geltungsbereichs der Verordnung überschritten hat.“
Wird Frau Merkel das angerichtete Chaos regeln?
Wohl kaum. Damit dürfen sich dann andere herumschlagen. Wie das funktionieren soll weiß vermutlich nur sie allein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_%28EG%29_Nr._343/2003_%28Dublin_II%29
1.
Stadtfilzer schrieb am 27.09.2015 um 17:14 Uhr:
Endlich einmal Klartext.
Wohlgemerkt, es geht nicht um Menschen die wirklich aus blanker Not und Verzweiflung hierher flüchten, traumatisiert sind und jegliche Hilfe brauchen.
Diese unkontrollierten Flüchtlingsströme sind definitiv eine Gefahr. Ich möchte nicht wissen, was wir inzwischen alles im Land haben. Es wird doch nicht einmal mehr nach der Herkunft oder Nationalität gefragt. Rein in den Zug ab nach Deutschland.
Zwischendurch steigen immer wieder welche aus, was z.B. auch durch Ziehen der Notbremse erreicht wird.
Es kommen erheblich weniger an den Zielbahnhöfen an als vorher eingestiegen sind. Wie kann man das werten? Wo bleiben diese Menschen? Dasselbe passiert in den Unterkünften. Leider vor der Registrierung.
Warum sind so unverhältnismäßig viele junge Männer dabei? So etwas gab es bisher bei Flüchtlingsströmen noch nie.
Wann merkeln wir endlich was hier passiert.
WANN wird endlich das Thema: Verantwortung der USA und NATO (also auch Deutschlands) für Frieden und Wiederaufbau der zerstörten Länder öffentlich und qualifiziert angesprochen?
WANN wird endlich darüber diskutiert, wie den Menschen im eigenen Land wirksam geholfen werden kann?
WANN beteiligen sich die USA an der Hilfe für Flüchtlinge, nehmen welche auf und kümmern sich um Frieden, mindestens Waffenstillstand, Verhandlungen und dann zügig um den Wiederaufbau, der zu Unrecht zerstörten Länder?
Damit lässt sich doch auch wunderbar viel Geld verdienen.
Oder sind Gas und Öl zwecks Bereicherung wichtiger als Menschen? Wie war das: Schürfrechte statt Menschenrechte!
Ausgerechnet die Amerikaner, die doch die Worte Humanität und Freiheit wie Fahnen vor sich hertragen, sind nur zu sehen, wenn es darum geht alles in Schutt und Asche zu legen und wöchentlich Tausende durch Drohnen zu töten.
Kollateralschaden inklusive.
Auf einen unschuldigen Toten mehr oder weniger scheint es schon lange nicht mehr anzukommen.
Die Angehörigen bekommen, wenn sie Glück haben, 200 $ und sollen dann bitte zufrieden sein.
Warum fragen Merkel und Gabriel nicht mal bei unseren amerikanischen und ebenfalls beteiligten englischen und französischen Freunden nach, wie sie gedenken mit den zerstörten und vor allem bewusst destabilisierten Ländern im Nahen und Mittleren Osten umzugehen!
Da herrscht das große Schweigen!
Die Hilfe Englands? Der Kanaltunnel wird für 10 Millionen Euro gegen Flüchtlinge „abgedichtet“.
Was ist mit den deutschen Waffenlieferungen? Über Umwege versteht sich. Ach ja, stimmt, die sichern deutsche Arbeitsplätze. Klar, dagegen kann und darf man nichts sagen oder gar unternehmen.
Dafür nehmen wir doch immerhin die meisten Flüchtlinge auf! Wir sind die Guten!
Blöd, dass von Deutschland gelieferte Waffen auch in die Hände der Bösen wie z.B. IS (z.B. über Saudi Arabien, den guten Freunden der USA) geraten.
Aber, das muss uns keinesfalls in irgendeiner Weise berühren. Wir waschen unsere Hände in Unschuld.
Rheinmetall, Heckler & Koch, Krauss Maffei, liefern fröhlich, dass die Kasse nur so klingelt.
Dafür beteiligt sich Deutschland an NATO-Manövern an der russischen Grenze (in aller Freundschaft mit den Russen, versteht sich, das ist KEINE Provokation) unter Kriegsbedingungen mit scharfer Munition und allem was dazugehört. Friendly Fire eben mal anders.
Nun bekommen wir auch noch weitere Atombomben, die in Deutschland stationiert werden! Diesmal bessere, lenkbare! Toll! Über so viel High Tech freuen wir uns aber bombig!
Allein die Ehre, dass „unsere“ amerikanischen Freunde gerade uns das Vertrauen entgegenbringen, die hier zu lagern! Dafür zahlen wir doch mit Freuden Millionen, ja Milliarden dafür.
Ramstein, von wo aus die Amerikaner z.B. die amerikanischen Luftstreitkräfte in Europa befehligen, war und ist ein zentrales Drehkreuz für völkerrechtswidrige Angriffskriege.
Über die Satellitenrelaisstation der US-Air Base Ramstein werden die tödlichen Einsätze amerikanischer Kampfdrohnen in Syrien, Jemen, Pakistan, Afghanistan und Afrika durchgeführt!
Und dann wundern wir uns über Flüchtlingsströme? Wie dumm ist das denn! Auffällig ist lediglich, dass es plötzlich so ungewöhnlich viele sind, die „plötzlich“ über die Balkanroute kommen.
WARUM wurde die Air-Base Ramstein (so wie Ex-Kanzler Kohl es schon vor Jahrzehnten wollte) nicht längst dicht gemacht?
WARUM sind die Amerikaner nicht endlich aus Deutschland abgezogen (was Kohl ebenfalls wollte)?
WARUM zahlen wir immer noch für diesen Wahnsinn!
Reicht es nicht, dass wir das schon seit Kriegsende taten? Irgendwann muss es doch mal gut sein!
Was ist eigentlich los in unserem Land? Können Kanzlerin Merkel und ihr Vizekannsnich, Spezialdemokrat Siggi Pop Gabriel, machen was die wollen? Grundgesetz? WEN interessiert das Grundgesetz!
Noch was. Ist eigentlich allen Deutschen klar, was Ramstein bedeutet? Ich meine hinsichtlich eines atomaren Erstschlages der Amerikaner?
Wenn die Russen dann noch dank ihrer entsprechenden automatischen Abwehrsysteme einige H-Bömbchen gen Ramstein schicken, war es das. Dann braucht noch nicht mal der Letzte in Deutschland das Licht auszumachen.
Das ist das Sympathische an den Amerikanern. Sie sorgen sich um ihr Volk und schützen es vor den Unbillen eines solchen Ungemachs (Krieg im eigenen Land).
Ramstein statt ein Ort in den USA ist außerdem so wunderbar zentral und deshalb für alle Angriffsziele der USA weltweit bestens geeignet. Und das auch noch alles von den blöden Deutschen bezahlt! Genial!
Blöd nur, dass Deutschland dann sofort im Fadenkreuz steht und dran glauben muss. Aber, das ist eben wahre Freundschaft und Bündnistreue! Sowas muss man als echter Freund aushalten.
Ob ich dann bei den eventuell Überlebenden noch dabei sein will? Ich denke, besser nicht!
… und vor diesem Hintergrund sind Flüchtlingsströme etwas vollkommen „normales“. Mehr als dramatisch, entsetzlich und tragisch – aber logisch.