Bundeskabinett beschließt Sozialbericht 2009
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Heute, am 17.07.2009, stellte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) den Sozialbericht 2009 der Öffentlichkeit vor. Der über 300 Seiten starke Sozialbericht (steht hier zum Download bereit) wird zum 15. Mal vorgelegt und enthält eine Bilanz aller sozialpolitischen Reformen aus den vergangenen vier Jahren.
Dazu zählen die Bereiche Arbeitsmarkt, Alters- und Grundsicherung sowie Gesundheit und Pflege.
In Deutschland wird demnächst fast jeder dritte erwirtschaftete Euro für Soziales ausgegeben. Im vergangenen Jahr flossen etwa 720 Milliarden Euro oder 29 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Sozialleistungen.
2009 steigen die Sozialleistungsausgaben wegen der Wirtschaftskrise erstmals nach längerer Pause auf voraussichtlich 754 Milliarden Euro.
Die Sozialleistungsquote – also das Verhältnis von BIP zu Sozialleistungen – dürfte dann 31,9 Prozent erreichen und damit fast wieder den Höchstwert von 2003 mit 32,3 Prozent. Aus dem Bericht ergibt sich auch, dass die Arbeitgeber sich zusehends aus der Finanzierung des Sozialstaates zurückziehen.