Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Interview mit Regierungspräsidentin Anne Lütkes zum HSP – Teil IV: Freiwillige Leistungen

Neben Effizienzsteigerungen bei den Pflichtaufgaben, Standardreduzierungen und Personalabbau sowie Einnahmeerhöhungen durch Steuererhöhungen geraten vor allem die freiwilligen Aufgaben in den Fokus der Betrachtungen zum HSP.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU für mehr Gebührengerechtigkeit – Grundlagen für Regenwasserabgaben sollen überprüft werden

Mehr Gebührengerechtigkeit war das Ziel eines CDU-Antrags, dem vor Jahresfrist der Umweltausschuss und der Planungs- und Bauausschuss zustimmten.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Essener Politik traut Bürgern nicht – Stadt soll Bürger vor Bürgerbegehren warnen

Die Essener Politik traut den Bürgern der Stadt nicht über den Weg. Weil eine Mehrheit des Kulturausschusses des Rates die Formulierung eines Bürgerbegehrens gegen Personalkürzungen im Kulturbereich für irreführend hält, soll die Stadt die Bürger nun in einem „offenen Brief“ vor der Unterzeichnung des Begehrens warnen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

City-Ost: Unmut bei Aurelis wächst – Masterplan kann zu einem teuren „Geschenk“ für die Stadt werden

Mitte Januar 2013 bestätigte die Aurelis Real Estate GmbH & Co. KG, dass sie beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eine so genannte „Untätigkeitsklage“ gegen die Stadt Mönchengladbach eingereicht hat.